Die CDU Schönaich wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes und erholsames Osterfest.
Die Osterfeiertage stehen für Hoffnung, Zusammenhalt und Zuversicht – Werte, die unser gemeinsames Miteinander tragen und stärken.
Möge uns das Osterfest neue Kraft schenken und uns alle mit frischem Mut in die Zukunft blicken lassen.
Markus Mezger, Vorsitzender CDU Schönaich
Michael Metzger, Vorsitzender CDU/FWV Gemeinderatsfraktion
Wir begrüßen ausdrücklich einen Faktencheck!
Allerdings sollte dann die zugrunde liegende, unabhängig nachprüfbare Faktenbasis (z.B. Protokollauszüge) benannt werden.
Eine solche Quelle ist uns nicht bekannt.
Andernfalls handelt es sich um eine Meinungsäußerung der Verwaltung, die als solche zu kennzeichnen ist.
Demokratie bedeutet auch andere Meinungen zu akzeptieren.
In der Gemeinderatssitzung am 24. Februar 2026 wurde der Haushalt 2026 beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist ein strukturelles Defizit von rund 4,5 Millionen Euro aus. Damit bleibt die finanzielle Lage unserer Gemeinde angespannt und erfordert zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen.
Vor diesem Hintergrund hat die CDU/FWV Fraktion zwei wichtige Anträge zum Haushalt eingebracht, die von allen Fraktionsmitgliedern – mit einer Ausnahme – unterstützt wurden.
1. Eine umfassende Aufgabenkritik in der Verwaltung – inklusive Überprüfung des Stellenbedarfs mit einer befristeten Stellenbesetzungssperre sowie
2. eine globale Minderausgabe von 1 Prozent.
Ziel der Anträge war es, zusätzliche verbindliche Steuerungsinstrumente zur Stabilisierung der Gemeindefinanzen zu beschließen und so die Grundlage für einen verantwortbaren Haushalt zu legen.
Beide Anträge wurden zunächst im Ausschuss für Finanzen am 10. Februar 2026 auf Entscheidung der Vorsitzenden, Frau Bürgermeisterin Walther, aufgrund verfahrensrechtlicher Bedenken nicht beraten.
Zur unabhängigen Klärung dieser Entscheidung wurde die Kommunalaufsicht um eine rechtliche Einschätzung gebeten. Deren schriftliche Stellungnahme erreichte die CDU/FWV Fraktion am 23. Februar 2026. Darin wurde bestätigt, dass Änderungsanträge zum Haushalt bis zum Beschluss der Haushaltssatzung grundsätzlich zulässig sind.
Ausgehend von der rechtlichen Einordnung durch die Kommunalaufsicht wurden die Anträge am 24. Februar 2026 erneut eingebracht. Die Kritik an der kurzfristigen Einbringung der Anträge trifft nicht zu, da zuvor eine rechtliche Klärung durch die Kommunalaufsicht erforderlich war. Ferner wäre eine inhaltliche Vorberatung im Ausschuss für Finanzen am 10. Februar 2026 bereits grundsätzlich möglich gewesen, ggfs. auch vorbehaltlich einer formalen Prüfung.
Der Antrag zur Durchführung einer Aufgabenkritik wurde mehrheitlich angenommen. Die befristete Stellenbesetzungssperre sowie die globale Minderausgabe fanden hingegen keine Mehrheit.
Für die CDU/FWV Fraktion war immer klar: Das erklärte Ziel ist die Zustimmung zum Haushalt. Bei einem strukturellen Defizit von rund 4,5 Millionen Euro geht dies jedoch nicht ohne zusätzliche verbindliche Konsolidierungsmaßnahmen.
Entsprechend wurde in der Haushaltsrede zum Ausdruck gebracht, dass dem Haushalt in der vorliegenden Form ohne Zustimmung zu den beiden Anträgen nicht zugestimmt werden kann. Da die Anträge keine Mehrheit im Gemeinderat fanden, lehnte die CDU/FWV Fraktion den Haushalt ab; Fraktionsmitglied Dr. Norbert Lurz stimmte dem Haushalt aus grundsätzlichen Erwägungen zu.
Die CDU/FWV Fraktion trifft ihre Entscheidungen auf der Grundlage sachlicher Abwägungen und mit dem Ziel, die langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Gemeinde zu sichern.
Die vollständige Haushaltsrede ist auf unserer Homepage www.cdu-schoenaich.de zu finden.
Eure CDU/FWV Fraktion
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung,
verehrte Bürgerinnen und Bürger,
geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
Am 20. Januar 2026 haben Sie, Frau Bürgermeisterin, den Haushalt unserer Gemeinde hier im Gemeinderat eingebracht. Seither haben wir uns als CDU/FWV Fraktion in vielen Stunden intensiver Beratungen, in zahlreichen gemeinsamen Sitzungen und in vielen bilateralen Gesprächen mit diesem Zahlenwerk auseinandergesetzt. Wir haben diskutiert, hinterfragt, priorisiert und immer wieder neu abgewogen.
Denn ein Haushalt ist nicht nur eine Ansammlung von Zahlen – er ist Ausdruck politischer Prioritäten und Verantwortung gegenüber unserer Gemeinde.
Und heute stehen wir vor der Aufgabe, über den vorliegenden Haushaltsplan zu entscheiden. Es fällt uns auch in diesem Jahr alles andere als leicht.
Ich könnte heute meine Rede zum Haushalt 2025 nahezu unverändert noch einmal halten. Viele der Herausforderungen sind geblieben: steigende Ausgaben, wachsende Pflichtaufgaben, begrenzte finanzielle Spielräume und die Frage, wie wir notwendige Investitionen mit solider Haushaltsführung in Einklang bringen.
Das geplante ordentliche Ergebnis des Gesamtfinanzhaushalts 2026 zeigt ein Defizit von rund 5 Millionen Euro. Auch hier war 2025 das Minus mit rund 4,75 Millionen Euro ähnlich hoch.
Damit ist klar: Die finanzielle Situation aus dem letzten Jahr konnte nicht entscheidend verbessert werden. Zwar ist das Defizit rechnerisch leicht zurückgegangen, doch von einer echten Trendwende oder nachhaltigen Stabilisierung unserer Gemeindefinanzen können wir nicht sprechen.
Schon im vergangenen Jahr hat uns Landrat Roland Bernhard in seinem Schreiben zum Haushalt 2025 unmissverständlich wichtige Hinweise ins „Hausaufgabenheft“ geschrieben: „Die Verwaltung und der Gemeinderat haben wirksame und nachhaltige Maßnahmen im Ergebnishaushalt zu ergreifen.“
Übersetzt könnte man sagen: „Schönaich bewegt sich an der Grenze seiner finanziellen Leistungsfähigkeit – so kann es nicht weitergehen.“
Wir, die CDU/FWV Fraktion, nehmen diese Mahnung sehr ernst. Sie macht uns große Sorge. Denn ein Haushalt ist keine theoretische Zahlenspielerei, sondern entscheidet darüber, was Schönaich sich leisten kann – und was nicht.
Erinnern möchte ich an die Haushaltsklausur im Herbst. Seither beschäftigen wir uns intensiv damit, wie wir Einsparungen erreichen und das Defizit verringern können.
Wir haben als Fraktion einen aktiven Beitrag geleistet, viele Überlegungen angestellt und mehrere konkrete Vorschläge eingebracht. Es waren keine einfachen Diskussionen, aber es ging uns immer um das gleiche Ziel:
In schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen, konstruktiv zusammenarbeiten und gemeinsam in die Zukunft blicken.
Als stärkste Fraktion sehen wir uns in besonderer Verantwortung: Unsere Gemeinde und damit die Zukunft unserer Kinder zu gestalten und auf ein gutes Fundament zu stellen.
Bereits vor der Haushaltseinbringung wurden wir gebeten, unsere Anträge einzureichen. Wir haben uns darauf eingelassen – in der Hoffnung, dass dies dem Haushaltsergebnis dient. Dabei haben wir bewusst drei zentrale Anträge formuliert:
Erstens Aufgabenkritik in der Kernverwaltung: Wir wollen alle Aufgaben auf gesetzliche Notwendigkeit, Effizienz und Synergien prüfen – mit dem Ziel, alle Aufgaben auf den Prüfstand zu stellen, Strukturen zu verschlanken, Standards kritisch zu hinterfragen und wo möglich abzubauen sowie Prozesse konsequent zu optimieren. Eine solche Aufgabenkritik muss dabei zwingend mit einer Überprüfung des tatsächlichen Stellenbedarfs einhergehen.
Zweitens Zukunftskonzept für den Wohnungsbestand: Wir wollen ein Ampelsystem zur Bewertung von Zustand und Wirtschaftlichkeit für den gemeindeeigenen Wohnungsbestand. Dabei bedarf es einer Priorisierung notwendiger Sanierungen und Prüfung von Teil- oder Einzelverkäufen. Mit dem Ziel: Ressourcen dort freisetzen, wo sie wirtschaftlich wirksamer eingesetzt werden können, bei gleichzeitiger Wahrung sozialer Verantwortung.
Drittens Prüfung interkommunaler Zusammenarbeit: Wir wollen Kosten- und Ressourceneinsparungen für die Gemeinde durch die Prüfung von interkommunalen Zusammenarbeiten erzielen.
Leider – und das gehört zur Wahrheit dazu – haben sich die bislang in der Haushaltsklausur beratenen Konsolidierungsmaßnahmen, ebenso wie die Einsparvorschläge von der Verwaltung, nicht in dem Maße auf den Haushalt ausgewirkt, dass das Defizit tragbar reduziert werden konnte.
Vor diesem Hintergrund haben wir große Bauchschmerzen, dem vorliegenden Haushalt zuzustimmen. Deshalb haben wir uns entschlossen, zwei weitere Haushaltsanträge einzubringen und unsere Zustimmung zum Haushalt an deren Berücksichtigung zu knüpfen.
Wir reichen allen die Hand – den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen im Rat und auch der Verwaltung – um gemeinsam den Weg der Haushaltskonsolidierung zu gehen.
Wir laden die Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen ein, unseren Haushaltsanträgen zuzustimmen. Lassen Sie uns als Gemeinderat geschlossen handeln, gemeinsam Verantwortung übernehmen und dem Haushalt im Sinne unserer Gemeinde gemeinsam zustimmen.
Denn wir als Gemeinderäte tragen die Verantwortung als gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger. Es geht nicht darum, was wir persönlich für richtig halten, sondern was für Schönaich richtig ist. Der Haushaltsbeschluss ist dabei die wichtigste Aufgabe des Gemeinderats.
Kommen wir nun zu den beiden Anträgen, die wir heute einbringen:
Erstens, wir erweitern unseren ursprünglichen Antrag zur Durchführung einer Aufgabenkritik um eine Stellenbesetzungssperre. Lassen Sie mich betonen: Diese Sperre ist nicht als Blockade gedacht. Vielmehr soll sie dem Gemeinderat ermöglichen, stärker in die Entscheidungen über definierte Stellenkontingente eingebunden zu werden und damit mehr haushaltspolitischen Einfluss zu gewinnen.
Die Verwaltung wird beauftragt, uns im Rahmen der Aufgabenkritik konkrete Vorschläge zur strukturellen Reduzierung der Personalaufwendungen vorzulegen. Die Maßnahme ist zunächst befristet, und nach Abschluss der Aufgabenkritik entscheidet der Gemeinderat unter Berücksichtigung der Ergebnisse über das weitere Vorgehen.
Zweitens, wir stellen den Antrag auf eine globale Minderausgabe nach § 24 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindehaushaltsverordnung in Höhe von 1 Prozent. Damit setzen wir ein klares Signal: Wir wollen nicht nur diskutieren, sondern konkrete Schritte für eine nachhaltige Haushaltsführung gehen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Anträge sind kein politisches Spiel, sondern Ausdruck unserer Verantwortung. Wir handeln im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, nicht nach persönlicher Präferenz.
Wir möchten klar betonen, dass unsere Vorschläge keineswegs ein Nein zur Verwaltung darstellen – ganz im Gegenteil. Wir wollen unterstützen und gemeinsam gestalten.
Gleichzeitig fragen wir uns: Wann ist der richtige Zeitpunkt, die Handbremse zu ziehen? Aus unserer Sicht ist es jetzt und mit der nötigen Konsequenz, auch wenn es hart erscheint. Wir sind uns sicher: Es wird sich langfristig auszahlen – für unsere Gemeinde und ihre Finanzkraft.
Wir wissen um die Herausforderungen, unter denen die Kolleginnen und Kollegen im Rathaus täglich arbeiten – hoher Druck, große Erwartungen und enormer Einsatz für unsere Bürgerinnen und Bürger. Dafür gebührt ihnen Respekt und unsere ehrliche Anerkennung.
Wir sind überzeugt, dass wir konstruktiv mit der Verwaltung zusammenarbeiten können, um das Defizit Schritt für Schritt zu verringern.
Wie ich bereits zu Beginn ausgeführt habe. Unsere Fraktion hat intensiv beraten. Die Mehrheit wird ohne positive Zustimmung zu unseren Anträgen den Haushalt ablehnen – aus Verantwortung, nicht aus Opposition.
Solange strukturelle Defizite nicht wirksam angegangen werden, können wir keine uneingeschränkte Zustimmung geben.
Der Weg ist schwer, aber ehrlicher Realismus ist der beste Startpunkt für eine gute Zukunft. Wir tragen mit, was sinnvoll ist, und wir stehen zu unserer Verantwortung für die Zukunft Schönaichs.
Ich möchte das Zitat aus meiner letztjährigen Haushaltsrede wiederholen, weil es immer noch Bestand hat:
„Nicht der besitzt Reichtum, der ihn hortet, sondern der, der ihn klug gebraucht.“
Klug gebraucht heißt heute: Besitz oder Geld so einsetzen, dass es einen echten Nutzen bringt, für die Bürgerinnen und Bürger Schönaichs.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die CDU/FWV Fraktion
Michael Metzger
Herzlichen Glückwunsch, liebe Regina, zum Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg!
Du hast es geschafft und das Direktmandat zurückgewonnen. Ein Moment des Stolzes und ein Auftrag für verantwortungsvolle Politik.
Es hat sich gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger eine Kandidatin wollen, die vor Ort ist. Für dich ist der Wahlkreis dein Zuhause. Nur so kannst du die Stimme für uns nach Stuttgart tragen.
Vielen Dank für dein Engagement!
Heute entscheiden wir über die Zukunft unseres Landes: eine starke Wirtschaft, sichere Städte und Gemeinden und verlässliche Politik für Baden‑Württemberg.
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten stehen für Stabilität, Wachstum und ein Baden‑Württemberg, das auch morgen vorne bleibt.
Geh wählen – für mehr Sicherheit, für eine starke Wirtschaft, für unser Land: Beide Stimmen für die CDU!
Am kommenden Sonntag, den 8. März 2026, findet die Landtagswahl statt. Wir alle sind dazu aufgerufen, den 18. Landtag von Baden-Württemberg zu wählen. Durch die verabschiedete Reform des Wahlrechts werden auf den Wahlzetteln erstmals eine Erst- und eine Zweitstimme zu vergeben sein. Mit der Erststimme wird die Person gewählt, welche für den Wahlkreis in den Landtag einziehen soll und mit der Zweitstimme wird die Partei gewählt.
Bei der anstehenden Wahl geht es um nichts Geringeres als unser Land wieder zurück an die Spitze zu führen.
Gerade jetzt braucht Baden-Württemberg Verlässlichkeit. Eine Politik der Vernunft, die Verantwortung übernimmt. Die unsere Wirtschaft von Fesseln befreit, damit gute Jobs hier im Land bleiben. Die Sicherheit nicht nur ankündigt, sondern mit einem starken Rechtsstaat konsequent durchsetzt. Und die Bildung so organisiert, dass Leistung und Talent zählen.
Sprechen Sie Klartext: Machen Sie deutlich, was auf dem Spiel steht – unsere wirtschaftliche Stärke, Freiheit und innere Sicherheit.
Das gelingt nur mit der CDU und unserem Spitzenkandidaten Manuel Hagel als Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Im Wahlkreis geht es für unsere Kandidatin Regina Dvořák-Vučetić zugleich darum, das Direktmandat für die CDU zurückzugewinnen und als Abgeordnete für den Wahlkreis Böblingen in den Landtag einzuziehen.
Gehen Sie wählen und treffen Sie eine gute Entscheidung für unser Bundesland. Beide Stimmen CDU!
Für Markus Rebmann rückt Andreas Wolf nach! Markus Rebmann legt aus persönlichen Gründen sein Gemeinderatsmandat nieder. Wir freuen uns, Andreas Wolf als starken Nachfolger in der CDU/FWV Fraktion begrüßen zu dürfen. Andreas hat bereits in der letzten Sitzung Verantwortung übernommen und bringt wichtige Impulse in die Ratsarbeit ein.
Was ist Andreas wichtig für seine Arbeit als Gemeinderat? "Bestehendes hinterfrage ich nach Sinnhaftigkeit und Effizienz. Durch meinen beruflichen Hintergrund habe ich die Finanzen im Blick. Neue Projekte gehe ich mit viel Elan an und realisiere diese zügig. Im Gemeinderat möchte ich frische Ideen einbringen, damit unser Ort eine positive Weiterentwicklung hat."
Wir danken Markus Rebmann für seine Arbeit für die CDU/FWV-Fraktion und wünschen Andreas viel Erfolg und gute Entscheidungen!
Am Samstag waren wir mit unserem Wahlstand vor dem Frischmarkt Knittel - zusammen mit unserer Landtagskandidatin Regina Dvořák-Vučetić, unserem Bundestagsabgeordneten sowie unserem Gemeindeverbandsvorsitzenden und Kreisrat Markus Mezger haben wir viele gute und konstruktive Gespräche geführt.
Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger für das große Interesse!
Am 08. März Regina Dvořák-Vučetić und Manuel Hagel wählen! Wer Manuel Hagel wählt, bekommt in Baden-Württemberg einen Ministerpräsidenten, der voll und ganz hinter der Politik und den Werten der CDU steht!
Ein herzliches Dankeschön an unsere engagierten Vorstandsmitglieder, die den Wahlstand organisiert und mit großem Einsatz betreut haben - dieses Engagement macht den Unterschied!
Gemeinsam für ein starkes Schönaich und ein starkes Baden-Württemberg!
Ein starker Wahlkampfhöhepunkt mit CDU-Generalsekretär Dr. Carsten Linnemann, eingeladen von unserer Landtagskandidatin Regina Dvořák-Vučetić!
Politik auf Augenhöhe, klare Analysen und die Themen, welche die Bürger bewegen. Danke, lieber Carsten Linnemann für diesen guten Abend, die Motivation und deinen Einsatz für unser Land!
Wer CDU wählt, bekommt Manuel Hagel als Ministerpräsident.
Es hat Spaß gemacht! Jetzt heißt es: Beide Stimmen für die CDU am 08. März 2026!
Wir freuen uns sehr, dass wir am 27. Februar den Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Carsten Linnemann MdB, in Böblingen begrüßen dürfen.
Gemeinsam wollen unsere Landtagskandidaten Regina Dvořák-Vučetić und Albrecht Stickel über die zentralen Herausforderungen unseres Landes sprechen – von wirtschaftlicher Stärke über Leistungsgerechtigkeit bis hin zu klaren politischen Perspektiven für Baden-Württemberg.
Gerade in bewegten Zeiten braucht es klare Haltung und verlässliche Antworten.
🗓 27. Februar
🕕 18:00 Uhr
📍 V8-Hotel Böblingen, Flugfeld
Wir freuen uns auf einen starken Abend, gute Gespräche und viele interessierte Gäste!
Gemeinsam mit Andreas Jung MdB und Regina Dvořák-Vučetić gab es einen offenen Austausch zur Energiepolitik und Energiewende bei Lorenz Kachelofen & Kaminbau.
Gut besucht! Interessanter und wertvoller Austausch zum Thema.
So sieht bürgernahe Politik aus.
Vielen Dank an alle Gäste für die guten Gespräche!
Familie Beranek aus Schönaich hat für ihr siebtes Kind eine besondere Anerkennung erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übernahm die Ehrenpatenschaft für die neugeborene Eléonore. Marc Biadacz, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Landkreis Böblingen, überreichte der Familie die dazugehörige Urkunde.
Die Ehrenpatenschaft des Bundespräsidenten wird auf Antrag der Eltern für das siebte Kind einer Familie übernommen. Mit ihr bringt der Bundespräsident die besondere Verantwortung des Staates für kinderreiche Familien zum Ausdruck. Ziel ist es, die Anerkennung von Großfamilien zu stärken und die Bedeutung von Kindern und Familie für das Gemeinwesen hervorzuheben.
Die CDU Schönaich wünscht der ganzen Familie Beranek und besonders der kleinen Eléonore von Herzen alles Gute! Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Sie verdienen Anerkennung, Unterstützung und Respekt. Insbesondere dann, wenn sie so viel Verantwortung tragen wie Familie Beranek.
Am Mittwoch, den 21. Januar 2026, lädt die CDU Schönaich zusammen mit unserer CDU-Landtagskandidatin Regina Dvořák-Vučetić zu einem energiepolitischen Wintergrillen ein. Beginn ist um 16 Uhr bei Lorenz Kachelofen & Kaminbau GmbH, Mercedesstraße 4, 71101 Schönaich.
Wir freuen uns, Andreas Jung, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und einer der profiliertesten Energie- und Klimapolitiker der Union, in Schönaich begrüßen zu dürfen. Andreas Jung MdB wird Impulse zu aktuellen Fragen der Energiepolitik geben und anschließend für den direkten Austausch zur Verfügung stehen.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen Themen wie Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit von Energie sowie die Herausforderungen der Energiewende für Bürger, Handwerk und Mittelstand. Das Format des Wintergrillens bietet dabei bewusst einen offenen und ungezwungenen Rahmen, um politische Inhalte praxisnah und verständlich zu diskutieren.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir bitten um Anmeldung per E-Mail an info@cdu-schoenaich.de.
Wir freuen sich auf gute Gespräche, spannende Impulse und den persönlichen Austausch vor Ort.