Dr. Gabriele Moritz-Rahn aus Schönaich führt als bisherige Kreisrätin die CDU-Kreistagsliste im Wahlkreis 8 Schönaich/Steinenbronn/Waldenbuch an. Sie wurde vergangene Woche in geheimer Wahl von den Vertretern aus den drei Gemeinden auf Platz ein gewählt.

Nominiert wurden außerdem auf Platz zwei Dr. Wolfgang Miller aus Steinenbronn, auf Platz drei Leon Kolb aus Waldenbuch, auf Platz vier die stellv. Gemeindeverbandsvorsitzende Milena Sterns aus Schönaich, auf Platz 5 Heiderose Wedekind aus Waldenbuch und auf Platz sechs Simon Römmich aus Steinenbronn.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Bereits seit Jahren wird im Gemeinderat rechtzeitig vor Jahresende der Haushalt für das kommende Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Für die CDU/FWV-Fraktion konnte der Fraktionsvorsitzende Norbert Mezger feststellen, dass nicht nur im Land und im Bund, sondern auch in Schönaich die Steuerquellen sprudeln. Zwischenzeitlich hat der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 7,6 Mio. €, die Schlüsselzuweisungen aus dem Landesfinanzausgleich mit 5,7 Mio. €, die Gewerbesteuer mit 3,0 Mio. € als Haupteinnahmequelle abgelöst. Damit ist es der Gemeinde möglich, zu Beginn des neuen Haushaltsjahres eine Rücklage in Höhe knapp 7 Mio. € anzusparen.

Die CDU/FWV-Fraktion stellte im Rahmen der Haushaltsberatung insgesamt 6 Anträge:

- eine Maßnahme zur Verkehrssicherung (Absenkung Bordstein) im Querungsbereich aus dem Röhrle
- die Verdoppelung des Haushaltsansatzes für Straßenunterhalt von Gemeindestraßen (Mehraufwand 250.000 €),
- Planung eines Naturschutzprojekts in der „Röhrle-Aue“ gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg,
- Planung eines Schuppengebiets um Unterstellmöglichkeiten für landwirtschaftliche Geräte zur Bewirtschaftung von Streuobstwiesen sowie für land- und forstwirtschaftliche Bedarfe zu schaffen
- Ermittlung des Bedarfs und ggf. Ausbau der Betreuungsangebote an den Schönaicher Schulen
- Änderung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen „Soziale Elternbeiträge“

Norbert Mezger, Fraktionsvorsitzender

Ende November trafen sich die Mitglieder des CDU Gemeindeverbands Schönaich zur jährlichen Mitgliederversammlung. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden Dr. Norbert Lurz, erfolgte ein Rückblick auf das Jahr 2018. Besonders hervorgehoben und betont wurde der schon mittlerweile traditionelle und sehr erfolgreiche Neujahrsempfang. Als prominenter Gastredner konnte der Gemeindeverband die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann in Schönaich begrüßen. Mit ernsten aber auch vielen humorvollen Worten bescherte die Kultusministerin den zahlreich erschienenen Zuhörern eine interessante Abendveranstaltung.

Im Anschluss an den Rückblick übergab der Vorsitzende das Wort an Paul Nemeth (MdL). Bevor dieser von seiner Arbeit aus dem Stuttgarter Landtag berichtete, überreichte Nemeth dem scheidenden Gemeindeverbandsvorsitzenden Norbert Lurz eine silberne Ehrennadel als Anerkennung und Dankeschön für dessen langjährige Tätigkeit als Gemeindeverbandsvorsitzender. Im Anschluss daran, berichtete Nemeth von der gemeinsamen Regierungsarbeit mit den Grünen. Den beiden Regierungsparteien ist es gelungen, erfolgreich den größten Doppelhaushalt in der Geschichte Baden-Württembergs aufzustellen. Über 100 Milliarden Euro kann das Land ausgeben – so viel wir noch nie. Laut neuster Prognose liegen die Steuermehreinnahmen für 2018 und 2019 noch einmal über 431 Millionen Euro höher, als in der vergangenen Schätzung angenommen. Dennoch sollte laut Nemeth jetzt nicht der Fehler begangen werden, sich auf den guten Zahlen auszuruhen

Der CDU/FWV-Fraktionsvorsitzende Norbert Mezger ermöglichte mit seinem Bericht einen Einblick in die Arbeit der Fraktion im Gemeinderat. Dank der guten Wirtschaftslage bei Bund und Land, kann auch die Gemeinde mit höheren Steuereinnahmen planen. Durch die höheren Einnahmen hat sich die finanzielle Situation der Gemeinde stabilisiert und lässt auch etwas mehr Spielraum im Haushalt zu – dennoch gilt es auch hier trotz der positiven Zahlen mit dem Geld gut hauszuhalten! So die Kernbotschaft des Fraktionsvorsitzenden.

CDU-Kreisrätin Dr. Gabriele Moritz-Rahn erläuterte in Ihrem Bericht weitere Details sowie den aktuellen Stand beim Ausbau der Schönbuchbahn und des geplanten Klinikneubaus auf dem Flugfeld Böblingen.

Vor den Neuwahlen des Vorstands erfolgte von Corina Manche ein kurzer Blick in die Kassenlage des Gemeindeverbands. Durch gutes Wirtschaften war es  möglich, den Kassenbestand nur unwesentlich zu belasten.

Die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands wählten Markus Mezger einstimmig zum Nachfolger von Dr. Norbert Lurz, der aufgrund einer beruflichen Veränderung nach über 15 Jahren sein Amt als erster Vorsitzender in jüngere Hände abgab. An dieser Stelle möchte sich der CDU-Gemeindeverband ganz herzlich bei Norbert Lurz bedanken, eine so lange und aktive Mitarbeit im Gemeindeverband ist keine Selbstverständlichkeit und gebührt unserem Respekt! Als kleines Dankeschön, bekam der große Fußballfan Norbert Lurz vom neuen Gemeindeverbandsvorsitzenden ein Trikot von seinem Lieblingsverein dem Freiburger Sportklub überreicht.

Markus Mezger bildet zusammen mit Milena Sterns, die ebenfalls einstimmig zu dessen Stellvertreterin gewählt wurde, die neue Führungsspitze des Gemeindeverbands.

Norbert Mezger, Adolf Fritsch, Walter Holzapfel, Bernhard Wagner, David Wagner, Gotthold Maier, Roger Giangrande, Norbert Lurz, Pauline und Konrad Schmauder bilden das Team der Beisitzer. Presse- und Internetreferent Lucas Mezger, Schatzmeisterin Corina Manche und Schriftführerin Christina Rebmann wurden ebenfalls einstimmig wiedergewählt!

Direkt nach seiner Wahl übernahm Markus Mezger das Wort und konnte als erste Amtshandlung die beiden anwesenden CDU-Mitglieder Norbert Lurz für 25 Jahre und Norbert Mezger für 35 Jahre CDU-Mitgliedschaft ehren. Neben diesen beiden Mitgliedern wurden auch Heinz Ulmer und Rolf Rebmann für 35 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Der CDU-Gemeindeverband Schönaich ist besonders stolz auf seine treuen Mitglieder. Die lange Verbundenheit zur Union ist keine Selbstverständlichkeit und gebührt unserer Anerkennung.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Die Zuhörer im Rathaus mussten ihr Kommen nicht bereuen. Die Aussprache im Gemeinderat erfolgte zwar ohne Diskussion, jedoch gab es kernige Beiträge aller Fraktionen. Anders als unter seinen Vorgängern Grupp und Heizmann stand eine “Zeitenwende“ an. Erstmals nach vielen Sparrunden wurde unter Dr. Schamburek über neue Stellen diskutiert.

Neustellen wurden für das Hauptamt und das Bauamt gefordert. Lediglich bei der im Umfeld des Bürgermeisters geforderten Stelle wurde zunächst eine 50%ige Reduzierung vorgenommen. Erst, wenn die angedachte Wirtschaftsförderung unter dem Stichwort „Schönaich Innovativ“ läuft, wird die Stellenfrage nochmals diskutiert. Die Stellenforderungen belasten den Gemeindehaushalt in den kommenden Jahren mit über 200.000 €. Trotz der augenblicklich guten Haushaltslage, fiel der CDU/FWV-Fraktion die Zustimmung angesichts dieser finanziellen Belastung nicht einfach, auch wohlwissend, dass mit dem in Kürze anstehenden Haushaltsplan 2019 weitere Wünsche auf das Gremium zukommen werden.

Zuckerbrot und Peitsche – so titulierte die Tagespresse in ihrer Berichterstattung die vergangene Gemeinderatssitzung. Aus der CDU/FWV-Fraktion kamen auch mahnende Worte. So sprach der CDU/FWV-Fraktionsvorsitzende Norbert Mezger ganz speziell die Arbeitsweise auf dem Rathaus an. Mit zu den Herausforderungen eines Bürgermeisters gehöre eine Verwaltung zu leiten und vor allem auch zu motivieren. Künftig dürfe es nicht mehr heißen: „wir sind mit den bisherigen Aufgaben überlastet“. Auch neue Aufgaben müssen angepackt werden.

Die von der Verwaltung geforderte Rücknahme einer Stellenstreichung im Bauhof sollte nach den Vorstellungen der CDU/FWV-Fraktion nochmals zurückgestellt werden. Mezger bescheinigte den Beschäftigten im Bauhof ein Bemühen die Arbeit richtig und gut zu leisten. Jedoch müssten alle Beschäftigten auf dem Bauhof als Team gesehen werden. Hier sei im Besonderen auch die Bauhofleitung gefordert. Aber auch das Anspruchsdenken der Bevölkerung müsse sich teilweise ändern. Deshalb habe die CDU/FWV-Fraktion bei der letztjährigen Haushaltsberatung beantragt, die Grünpflegepatenschaften auszubauen. Auch müsste der Einsatz personalsparender Arbeitsgeräte noch stärker zum Zuge kommen und dringende Aufträge im Zweifel auch an Lohnunternehmer vergeben werden.

Im Bereich der Kinderbetreuung sollen die für eine qualifizierte Kinderbetreuung erforderlichen Leiterstellen finanziell angepasst werden, da die Arbeit in der Kinderbetreuung anspruchsvoll ist.

Norbert Mezger
CDU/FWV-Fraktionsvorsitzender

Der CDU-Gemeindeverband Schönaich lädt alle seine Mitglieder am Donnerstag, den 22. November, um 19.30 Uhr in das Chinarestaurant „Kam Shing“ ein.

Neben einer interessanten Tagesordnung mit Neuwahlen des gesamten Vorstands, wird auch unser Landtagsabgeordneter Paul Nemeth anwesend sein und zu uns sprechen.

Freunde, Bekannte und politisch Interessierte sind wie immer herzlich willkommen!

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Das Fazit des Fraktionsvorsitzenden Norbert Mezger konnte nur positiv sein. Rückblickend zur frühen Aufstellung des Haushalts im Oktober vergangen Jahres, bedingt durch den bevorstehenden Wechsel an der Rathausspitze, konnte niemand damit rechnen, dass die Gemeinde im laufenden Jahr 4 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet, um damit die Finanzkraft für bevorstehende Investitionen zu stärken.

Fraktionsvorsitzender Mezger stellte die Frage, welche Rolle an dieser Entwicklung dem neuen Bürgermeister und welche Rolle dem Gemeinderat zufällt.

Den Bürgermeister musste er zwangsläufig mit seiner unglücklichen Aussage zu Beginn seiner Amtszeit bei der Jahreshauptversammlung des Gewerbe- und Handelsvereins konfrontieren, dass Schönaich kurz vor der Zwangsverwaltung stehen würde.

Der Gemeinderat hat insoweit dazu beigetragen, maßgeblich initiiert von der CDU/FWV-Fraktion, dass mit Sparbeschlüssen wichtige Zeichen gesetzt wurden. Rückblickend müsse jedoch festgestellt werden, dass nicht unbedingt an der Steuerschraube hätte gedreht werden müssen.

Maßgeblich für diesen Geldsegen im Haushalt der Gemeinde ist die gute finanzielle Entwicklung in Land und Bund. Wenn die Konjunktur brummt und die Steuerquellen sprudeln, dann geht dieser Geldregen nicht an der Gemeinde Schönaich vorbei.

Gleichzeitig nannte er auch noch wichtige Aufgaben, die noch zur Erledigung anstehen. Dazu gehört die Kinderbetreuung und eine lange Liste von unerledigten Vorhaben, beginnend bei der Umstellung und Bewertung der Finanzsystematik und beim Erhalt von Einrichtungen, wie Musikschule, Mediothek, Kunst- und Werkschule sowie das Freibad.

Die Straßen in Schönaich sind in keinem guten Zustand, vom Umbau der Max-Eyth-Straße ganz zu schweigen, stehen außerdem große Investitionen im Schönaicher Kanalnetz an, die im Moment nur aufgeschoben sind.

Mahnend wies er immer noch auf das ausstehende „Damoklesschwert“ in Form einer drohenden Gewerbesteuerrückzahlung in Millionenhöhe hin.

Durch den Verkauf des Pflegeheims sei eine ganz wichtige Entscheidung getroffen worden, die einerseits der Gemeinde finanziellen Spielraum gibt und andererseits Risiken vor drohenden weiteren Investitionen nimmt.

In seinem Resümee mahnte der CDU/FWV-Fraktionsvorsitzende Norbert Mezger „Wir müssen in Schönaich nicht jammern, aber es wird wichtiger denn je sein, mit unserem Geld vernünftig und vorausschauend zu wirtschaften.“

Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Norbert Mezger

Die Landesstraße 1185 zwischen Böblingen und Schönaich wird ab Oktober saniert. Dies teilte der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth mit. „Ich freue mich, dass es nun endlich losgeht“, erklärte er dazu. Die Erneuerung der Fahrbahn sei dringend notwendig.

Nemeth hatte sich zuvor mehrmals an Verkehrsminister Hermann und Regierungspräsident Reimer gewandt und auf den schlechten Zustand der Straße aufmerksam gemacht. Er warnte, dass es aufgrund des schlechten Fahrbahnzustands immer wieder zu gefährlichen Ausweichmanövern gekommen sei. Besonders für Zweiradfahrer sei der Zustand der Fahrbahn höchst problematisch gewesen, so der CDU-Landtagsabgeordnete. Mehrmals wurde er auch in seinen Bürgersprechstunden auf die Gefährdung durch Risse, eingedrückte Fahrbahnränder und Spurrillen aufmerksam gemacht.

Die Sanierung der Landesstraße zwischen Böblingen und Schönaich erfolgt im Rahmen des Erhaltungsmanagements 2017-2020. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2020 mindestens 1.000 Kilometer Landesstraßen zu sanieren und damit eine weitere Verbesserung des Straßenzustandes zu erreichen.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger