Aktuelles
08.06.2010
Bürger-Aktiv-Treff der CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion mit konkreten Ergebnissen
Rundum zufrieden war alle Anwesenden, die die Gelegenheit beim Schopfe gepackt haben, um am vergangenen Montagabend mit den CDU/ FWV-Gemeinderäten zwanglos ins Gespräch zu kommen. Das Gespräch fand im öffentlichen Vorraum des Bürgersaals statt, der beste räumliche Voraussetzungen für den Bürger-Aktiv-Treff geboten hat.
Ein zentrales Thema war die Meinung der CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion zum Thema Erhalt des Schönaicher "Freibädle". Fraktionsvorsitzender Norbert Mezger beschrieb die Fraktionsmeinung so: "Die Fraktion sei eindeutig für den Erhalt des "Kleinods" Familienfreibad Schönaich, aber es müsse auch zu Änderungen im Betrieb kommen, damit angesichts der finanziellen Situation der Gemeinde, die finanziellen Aufwendungen für den Freibadbetrieb reduziert werden können, denn das Freibad gehöre zu den wenigen freiwilligen Leistungen der Kommune." Die Anwesenden, insbesondere bei den engagiert ihre Meinung vertretenden Freibadunterstützern bestand die Auffassung, dass die Informationsveranstaltung zum Erhalt des Freibads, die vor kurzem unter der Leitung des Bürgermeisters stattgefunden habe, eine erfreuliche Resonanz gefunden habe. Allerdings waren die anwesenden Gemeinderäte unisono der Meinung, dass diese Motivation und das deutlich sichtbare Engagement rasch in konkrete Maßnahmen mit dem Ziel einer Vereinsgründung münden sollte, damit die Einschränkungen der Öffnungszeiten im Freibadbetrieb möglichst schnell wieder verlässlichen und regelmäßigen Zeiten weichen können. Akzeptiert wurde von den Freibadbefürwortern, die vor allem Kritik an den morgens eingeschränkten Öffnungszeiten hatten, dass ohne diese Beschränkungen der Öffnungszeiten, die nicht Ausdruck von Willkür der Gemeindeverwaltung sind, die Deutlichkeit des Willens, dass des zu Veränderungen im Freibadbetrieb kommen müsse, in der Bevölkerung nicht wahrgenommen worden wäre. Die Führungscrew der Freibadunterstützer, die sich nach der Informationsveranstaltung der Gemeinde gebildet hat und im Gespräch mit der Gemeindeverwaltung ist, benötigt aber die Unterstützung von Verwaltung und aus der Schönaicher Bürgerschaft und auch die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion hat unter den genannten Prämissen ihre Unterstützung zugesichert.

Einer der Anwesenden brachte es auf den Punkt, viele Schönaicher wissen gar nicht, wie schön es bei uns ist - wir sollten alles daran setzen, dass wir uns diese Besonderheiten (unter dazu gehört selbstverständlich das Freibädle) auch erhalten!
Ein weiteres Thema war die Sicherheit auf Fahrradwegen in und um Schönaich. Wie kann es sein, dass auf dem Museumsradweg Autos unterwegs sind, nur weil bislang trotz mehrfacher Aufforderung an die Verwaltung immer noch keine Verbotsschilder angebracht wurden. Hier versprachen die anwesenden Gemeinderatsmitglieder schnelle Abhilfe. Ein weiteres Thema war die Überquerungen sowohl im Aichtal (Bereich Speidelmühle) als auch im Bereich des Farrenstalls. Soweit hier mit kleinen baulichen Maßnahmen eine Hilfe für die Radfahrer möglich ist, wurde ebenfalls Unterstützung zugesagt. Dasselbe gilt für die Böblinger Straße, wo auf dem relativ breiten Gehweg ebenfalls ein Fahrradweg ausgewiesen werden sollte, sowie die Übergänge über die verschiedenen Querstraßen gekennzeichnet werden, damit vom neuen Radweg entlang der Pfefferburg bis in das Ortszentrum ein ausgewiesener Fahrradweg führt.
Resümee aller Anwesenden war, dass so eine "lockere und ungezwungene" Gesprächsrunde die Schwelle zwischen Bürgervertretern und Bürgern abbauen kann und auch die gegenseitigen Argumente und Meinungen bestens und für alle Seiten gewinnbringend ausgetauscht werden können.
Norbert Mezger
Fraktionsvorsitzender

27.04.2010
Bürger-Aktiv-Treff am 07. 06.2010, 19 Uhr
Wir wollen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen - die Möglichkeit dazu besteht nach den Pfingstferien am Montag, den 07. Juni 2010, 19 Uhr im Bürgerhaus (Foyer). Die Gemeinderäte der CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion werden anwesend sein und stehen für ein Gespräch zur Verfügung. Nutzen Sie die Möglichkeit zur direkten Information und Diskussion mit den Gemeinderäten.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Norbert Mezger
CDU/FWV-Fraktionsvorsitzender

19.11.09
Redaktioneller Hinweis zur Berichterstattung im letzten Mitteilungsblatt über das Thema "Gemeindefinanzen"
Wer den Bericht an dieser Stelle genau gelesen hat, und den Reaktionen zu folge, haben es sehr viele getan, hat festgestellt, dass sich im Bericht ein Schreibfehler eingeschlichen hatte. Aufgrund der wegbrechenden Gewerbesteuern müssen zur Finanzierung des Gemeindehaushalts neue Kredite in nicht unbeträchtlicher Höhe aufgenommen werden, sodass ein Ansteigen der Pro-Kopf-Verschuldung unausweichlich ist. Im nächsten Jahr steigt die Verschuldung pro Einwohner auf 1.180 € und nicht wie im Gemeindeblatt fälschlicher Weise zu lesen war, auf 1,80 €. Bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1,80€ wären wir tatsächlich im Wirtschaftswunderland, aber leider sind auch wir in der Gemeinde Schönaich auf dem harten Boden der Wirtschaftskrise angelangt. Der Berichterstatter legt Wert darauf, dass er die korrekte Zahl weitergegeben hat (siehe untenstehender Bericht). Vielleicht war es Eingebung und wir dürfen bald wieder besseren Zeiten entgegensehen - zu hoffen wäre es jedenfalls!
Norbert Mezger
CDU/FWV- Fraktionsvorsitzender

16.11.2009 | Neue Herausforderungen für Schönaich
Eine völlig ungewohnte, für uns alle neue Finanzsituation ist eingetreten. Bereits in diesem Jahr war die Finanzlage schwierig, und niemand ahnte, dass es noch schlimmer kommen sollte. Doch genau dies ist im kommenden Jahr 2010 der Fall. Bereits im laufenden Haushaltsjahr fehlten 6 Millionen Euro an Einnahmen, und das kommende Jahr kann nur durch den Griff in den Rücklagenbereich (~300.000 Euro) und neue Schulden (~4 Mio. Euro) durch Kreditaufnahmen bei Banken überstanden und finanziert werden.
Auch von Bund und Land kommt deutlich weniger Geld, die zu erwartende Gewerbesteuer bewegt sich mit 1,65 Mio. € ebenfalls auf niederem Niveau, und allein die Kreisumlage wird sich im Vergleich zum Vorjahr um 700.000€ auf nunmehr 4,3 Mio. € erhöhen.
Viele Maßnahmen wurden bereits eingeleitet, aber der Griff in den Vermögenshaushalt ist unumgänglich. Es müssen 3,2 Mio. € aus dem Vermögenshaushalt entnommen werden, um den laufenden Betrieb finanzieren zu können. Die Pro Kopf-Verschuldung jedes einzelnen Schönaichers wird Ende 2010 bei ~1180 € liegen, und damit deutlich über dem durchschnittlichen Baden-Württemberger.
Unser Schönaicher Haushalt steht auf tönernen Füssen und die Genehmigung durch das Landratsamt, in früheren Jahren eine Formsache, wird keinesfalls selbstverständlich sein.
Nun ist Sparen angesagt, der Handlungsspielraum ist nahe Null, es kann kaum das Notwendigste abgedeckt werden. Gemeinsames Anpacken von Verwaltung, Gemeinderat, Vereinen und allen Bürgerinnen und Bürgern ist gefordert. Jeder kann sich an seinem Platz und in seiner Umgebung einbringen und engagieren. Es gibt viele Möglichkeiten. Um nur wenige Beispiele zu nennen könnte dies sein, die Pflege einer öffentlichen Grünanlage vor dem Haus, die Sportplatzinstandhaltung, die Förderung des Freibadbetriebes (Förderverein Freibad) usw..
Gerne nimmt die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion weitere konstruktive Vorschläge zur Kosteneinsparung aus der Bürgerschaft auf. Wir freuen uns über neue Ideen!
Unsere eMail-Anschrift lautet: Gemeinderat@cdu-schoenaich.de
Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Jürgen Lutz

26.10.2009
Nein zur WRS in Weil im Schönbuch
Um falschen Deutungen dieser Abkürzung vorzubeugen, WRS heißt nicht Weilrealschule sondern Werkrealschule. Die Werkrealschule ist in Baden-Württemberg eine Sonderform der Hauptschule, die es begabten Hauptschülern ermöglicht, in einem 10. freiwilligen Hauptschuljahr die Mittlere Reife zu erlangen, indem sie an zusätzlichen Unterrichtsangeboten teilnehmen.
Es war im Gespräch, und der Gemeinderat hatte die Entscheidung zu treffen, in Kooperation mit Weil im Schönbuch eine WRS einzuführen. Schulträger und Schulsitz wäre gemäß der Vorgespräche zwischen den Bürgermeistern beider Gemeinden Weil im Schönbuch geworden.
Für uns zunächst eine schwierige Situation, denn es galt verschiedenste Punkte und Argumente pro und contra WRS, bzw. dem Erhalt der bisherigen Schulform, nämlich der Kooperation von Haupt –und Realschule hier in Schönaich abzuwägen. Zu viele ungeklärte Punkte haben den Ausschlag für unser Nein gegeben: Buspendelverkehr zwischen Weil und Schönaich, Fahrkosten, Vertretungslösungen der Lehrer und nicht zuletzt die unsichere Zukunft dieser neuen Schulform überhaupt.
Auch der gemeinsame Einsatz von Schülern, Eltern und Schulleitung mit verschiedensten Aktionen hat uns klar gezeigt, wie sehr man hinter der bewährten „Schönaicher Lösung“, der Kooperation von Haupt-und Realschule, steht.
Nun ist der Weg frei, die Tür zur Haupt-und Realschule Schönaich ist auch künftig offen. Wir wünschen uns dass diese Weichenstellung bei der alljährlich von der Elternschaft zu treffenden Entscheidung „Auf welche Schule soll mein Kind?“ honoriert wird, und die erfolgreiche Kooperation von Haupt-und Realschule auch in Zukunft Bestand haben wird.
Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Jürgen Lutz

22.10.2009
Wechsel in der Gemeinderatsfraktion - fraktionsinterne Verabschiedung der vier ausgeschiedenen Mitglieder der CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Nach der Verabschiedung der vier nicht mehr kandidierenden Fraktionsmitglieder Adolf Fritsch, Christina Rebmann, Dr. Robert Hutt und Dr. Norbert Lurz im Gemeinderat wurde der Wechsel traditionsgemäß auch noch fraktionsintern nachvollzogen. Dazu hatte der neue Fraktionsvorsitzende Norbert Mezger alte und neue Gemeinderäte nebst Partner in den Gasthof Pfefferburg eingeladen. Bei seiner Laudatio stellte Norbert Mezger besonders heraus, dass es bei allen Ausgeschiedenen deren eigene Entscheidung war, nicht mehr für das kommunale Ehrenamt zu kandidieren. Umso erfreulicher sei es gewesen, dass durch einen engagierten Kommunalwahlkampf die Fraktionsstärke erhalten werden konnte. Dieser Vertrauensvorschuss sei für die wiedergewählten und auch die neuen Mitglieder gleichsam eine Herausforderung und auch eine Verpflichtung für ihr kommunales Ehrenamt.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende und ehrenamtliche stellvertretende Bürgermeister
Adolf Fritsch habe in 34jähriger Gemeinderats-Zugehörigkeit, davon 15 Jahre als stellvertretender Bürgermeister ein besonderes ehrenamtliches Engagement geleistet. Adolf Fritsch habe sich höchste Anerkennung im Gremium und darum hinaus in der Bevölkerung erworben. Seine Debattenbeiträge seien von hoher Kompetenz, klugen und Ziel führenden konstruktiven Diskussionsbeiträgen geprägt gewesen. Seine langjährige kommunalpolitische Erfahrung, geprägt aus seinem weiteren ehrenamtlichen Engagement in Kirche und Politik, habe er mit einem bewerkenswerten Zeitbudget für die Bürgerschaft geleistet. Treffender als es der Bürgermeister bei der Verabschiedung im Gemeinderat ausgedrückt habe, könne es nicht umschrieben werden, er sei omnipräsent gewesen.
Bei Christina Rebmann wäre es fraktionsintern sehr bedauert worden, dass sie als einzige Ratsfrau der Fraktion nicht mehr umzustimmen gewesen sei. Ihre 15jährige Zugehörigkeit im Gremium haben sie neben einer immer höher werdenden beruflichen Inanspruchnahme geleistet, aber ihre fachlichen Kompetenzen wären gerade bei anstehenden Debatten um Kindergrippen und Kinderhorte sehr förderlich gewesen. Deshalb hätte man sich gerne ihre berufliche Kompetenz erhalten. Hier sehe er es aber eine Rückkehr in die Kommunalpolitik als nicht als ausgeschlossen an, denn durch ihr Engagement im CDU-Gemeindeverband bleibe der Kontakt mit Gemeindethemen erhalten.
Dr. Robert Hutt war urlaubsbedingt nicht anwesend, gleichwohl wurde sein Wirken gewürdigt. Trotz seines hohen zeitlichen Engagements als praktizierender Arzt habe er sein Mandat äußerst pflichtbewusst ausgeführt und habe nur selten eine Sitzung versäumt. Er werde nicht als ausschweifender Debattenredner in Erinnerung bleiben, im Gegenteil er sei für markige und deftige Beiträge bekannt gewesen. Gerade seine Tätigkeit als Hausarzt habe ihm Einblick in schwierige soziale und familiäre Strukturen gegeben, die er bei Gelegenheit und entsprechenden Anlass in seine gemeinderätliche Arbeit eingebracht habe.
Bei Dr. Norbert Lurz sei es so, dass er immer für Überraschungen bekannt sei und so auch immer wieder neue Herausforderungen, wie vor kurzem die Übernahme des Vorsitzes beim Turn- und Sportverein. Bei ihm mache er sich am wenigsten Sorge, dass es ihm langweilig werde, da er weiterhin ein hohes ehrenamtliches Engagement habe, sei es in Kirche, Sport und Politik und zudem eine sehr quirlige Familie habe.
Neben einem schönen Blumenstrauß für die Ehefrauen, bekamen alle Ausgeschiedenen ein Weinpräsent überreicht und mit einem schmunzeln von Norbert Mezger einen Gutschein für den Kinotag am Dienstag, falls es an Ideen für die künftige Freizeitgestaltung am bisherigen diensttäglichen Sitzungstag mangele.
Norbert Lurz dankte für den CDU Gemeindeverband dem ausgeschiedenen Kreisrat Walter Holzapfel mit einem Buchgeschenk für dessen 10jähriges ehrenamtliches Engagement im Kreistag.
Norbert Mezger
CDU/FWV-Fraktionsvorsitzender

27.04.2009
Museumsradweg im Aichtal offiziell eingeweiht - sichere Querung vom Seebachtal muss noch folgen

Das schöne Frühlingswetter, eine blühende Natur und der Bewegungsdrang nach einem langen Winter motivierten zuletzt viele Mitmenschen, zu Fuß aber auch per Fahrrad die nähere und weitere Umgebung zu erkunden. Mit dem neuen Museumsradweg gibt es endlich eine Möglichkeit, auf einem verkehrssicheren Weg durchs Aichtal zu fahren oder zu wandern. So schön dieser Fahrradweg auch ist, für Schönaich bleibt ein kleiner Wermutstropfen hängen, denn vom Seebachtal gibt es keine sichere Überquerung ins Aichtal.
Lange Zeit waren es die Naturschützer, die mitverantwortlich waren, dass zwischen Speidelmühle und Kläranlage kein ebener Wiesenweg entlang der Straße geführt werden konnte sondern nochmals eine kleine asphaltiere Steigung gefahren werden muss. Nachdem die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion (siehe Internet) mehrfach mündlich und wiederholt schriftliche Anträge bei der Gemeindeverwaltung gestellt hat und es dieser in mühevollen Gesprächen mit den Naturschützern und dem Landratsamt endlich gelungen ist, eine Zusage für eine sichere und überschaubare Fahrbahnquerung zwischen der Speidelmühle und Kläranlage zu erhalten, ist es nunmehr der Gewerbesteuereinbruch, der die Baumaßnahme aus finanziellen Gründen vorläufig buchstäblich auf´s Eis legt.
Daher appellieren wir an die Einsicht aller Verkehrsteilnehmer, seien es Autofahrer, Fußgänger oder Radfahrer, dass Sie in diesem Bereich die nötige Vorsicht walten lassen.
Die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass bei erstmöglicher Gelegenheit die fehlende sichere Überquerung über die Landesstraße hergestellt wird.
Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Norbert Mezger

01.04.2009
Informationen aus erster Hand - neue Verlinkung
informieren sich direkt auf den Internetseiten der Gemeinde Schönaich über unseren Gemeinderat.
mehr zum Gemeinderat... (bitte anklicken)

22.08.2007
Auf der Agenda der CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion steht das Thema Fahrradverbindung ins Aichtal
Per Antrag hatte unsere Gemeinderatsfraktion darauf gedrängt, falls sich der Fahrradwegausbau ins Aichtal zeitlich weiter verzögert, eventuell einen vorgezogenen Teilausbau entlang der Kläranlage ins Auge zu fassen, damit gleichzeitig das attraktive Naherholungsgebiet Seebachtal mit dem Erholungsbereich Roter Berg verbunden wäre. Zwischen Kläranlage und Landesstraße nach Waldenbuch wäre noch genügend Platz für einen kombinierten Rad- und Fußweg vorhanden.
Bürgermeister Grupp hat den Gemeinderat in den vergangenen Monaten mehrfach über die aktuell laufenden Planungen informiert. Bei der Region wurde bereits im letzten Jahr ein Förderantrag gestellt, im Zuge eines Museums-Radwegs, der von Nürtingen über das Aich- und Würmtal bis Weil der Stadt führen würde, dieses Projekt zu realisieren. Leider konnte dabei der Schönaicher Teilabschnitt nicht berücksichtigt werden, sondern es wurde ein anderer Teilbereich im Würmtal bei Ehningen berücksichtigt, der zwischenzeitlich auch bereits hergestellt wurde. Aber es gibt Erfolg versprechende Gespräche mit dem Regierungspräsidium, dass eine durchgehende Fahrradverbindung von Schönaich nach Waldenbuch vielleicht schon im nächsten Jahr realisiert werden könnte. Teilweise ist diese Verbindung in der Talaue vorhanden, aber nicht auf fahrradgeeigneten Untergrund.
Die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion wird an diesem Thema dran bleiben, denn das Aichtal gehört mit zu den schönsten Tälern in der näheren und weiteren Umgebung. Es ist schade, wenn Schönaicher Bürgerinnen und Bürger immer wieder gezwungen sind, bei Fahrradtouren die doch stark befahrene Straße nach Waldenbuch zu benutzen. Insbesondere Familien mit Kindern ist dies nicht zuzumuten.
Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Norbert Mezger

26.06.2007
Neue Gemeinderatsfraktion
Neue Gemeinderatsfraktion: Zumindest auf sportlichem Gebiet hat sich eine neue überparteiliche Gemeinderatsfraktion gebildet. Norbert Mezger, Norbert Weinmann und Norbert Lurz (von links nach rechts) starteten im diesjährigen Team der Kreiszeitung/Böblinger Bote gemeinsam als "GemeinderatsNorberts" beim Stuttgarter Zeitungslauf am vergangenen Sonntag über die Halbmarathonstrecke und kamen wohlbehalten an. Sollte die Laufbahn im Daimlerstadion zugunsten eines reinen Fußballstadions wegfallen, haben die sportlichen Schönaicher Gemeinderäte schon eine Lösung parat: Das Stadion Elsenhalde könnte als Ziel für die beliebteste Breitensportveranstaltung in Baden-Württemberg einspringen.


14.02.2006
Hinweisschilder auf Kindergartenkinder werden erneuert
Die Schilder sind den meisten Bürgerinnen und Bürgern in letzter Zeit wahrscheinlich weniger aufgefallen, denn sonst wäre die Verwaltung bereits darauf angesprochen worden. Vor und nach den Kindergärten und weiteren Querungsstellen im Ort sind gelbe rechteckige Hinweisschilder angebracht, die nicht als offizielle Straßenverkehrsschilder anzusehen sind, die aber auf emotionaler Ebene die Verkehrsteilnehmer zur Rücksichtnahme gegenüber Kindern auffordern.
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Wie auf diesem Bild deutlich zu sehen ist, hat der "Zahn der Zeit" seine Spuren hinterlassen und die Schilder erfüllen nicht mehr die ihnen zugedachte Funktion, da die Schilder verblasst und daher nicht mehr deutlich wahrgenommen werden. |
Den Hinweis aus unserer Fraktion hat die Gemeindeverwaltung sofort aufgegriffen und umgehend die Vorbereitungen für eine Erneuerung der Schilder veranlasst. Lediglich der harte Winter hat bislang einen Austausch der Schilder aufgeschoben. Für die Aufgeschlossenheit und das rasche Angehen der Sache möchten wir uns bei der Gemeindeverwaltung bedanken.
Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Norbert Mezger

18.08.2006
Fahrradverbindung ins Aichtal - vorgezogener Ausbau entlang der Kläranlage
Bereits seit längerem drängt die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion beim Thema Fahrradweg nach Waldenbuch auf einen vorgezogenen Teilausbau entlang der Kläranlage, damit das Naherholungsgebiet Seebachtal mit einer fußläufigen Verbindung mit dem Erholungsgebiet Roter Berg verbunden wird. Ferner wäre dadurch auch eine Verbesserung der Fahrradverbindung nach Waldenbuch erreicht, die zwar über den Roten Berg etwas bergig aber dennoch abseits der Hauptverkehrsstraße eine Anbindung in Richtung Aichtal/Siebenmühlental herstellen würde. Wiederholte Nachfragen an die Gemeindeverwaltung, die wiederum die Gemeindeverwaltung zu Nachfragen bei der Straßenbauverwaltung veranlasst haben, scheinen nun auch angesichts der politischen Veränderungen in der Bundesregierung, die die Straßenbaumittel auch als Konjunkturanreize erhöht haben, konkrete Früchte zu tragen.
Nach einer Auskunft des Bürgermeisters in der letzten Sitzung des Ausschuss für Technik und Umwelt ist neben der Fertigstellung der Planung für eine durchgehende Fahrradverbindung ins Aichtal, der mit einem Teilausbau der Straße verbunden wäre, auch ein vorgezogener Ausbau des Fahrradwegs entlang der Kläranlage in greifbare Nähe gerückt . Gerade die Aufstockung der Straßenbaumittel lassen eine Realisierung voraussichtlich noch im Jahr 2006 möglich werden . Wir werden dieses Thema weiter im Auge behalten und würden uns freuen, wenn eine Realisierung tatsächlich zeitnah erfolgen würde.
Für die CDU/FWV-Fraktion
Norbert Mezger |